AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Nutzer, Verkäufer und Käufer
betreffend Nutzung der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch und
Kaufvertragsabschlüsse über die Plattform marktplatz.meinthurgau.ch
I. Präambel
Die meinThurgau AG, Weinfelden, betreibt unter der Webadresse marktplatz.meinthurgau.ch einen Marktplatz für Fachhändler im Internet. Die Plattform dient dazu, insbesondere den Verkauf von Produkten aller Art zu vermitteln.
Die Verkäufer bieten die Ware auf der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch zum Kauf an und die Nutzer können die Angebote einsehen. Ein jeweiliger Kaufvertrag für die Waren kommt direkt zwischen dem Verkäufer und Käufer zustande. Dies umfasst insbesondere auch die Bestimmungen der Gewährleistung oder Garantien, der Lieferung, der Fristigkeit der Leistung usw. Die Einzelheiten betreffend das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ergibt sich aus dem Bestellvorgang und den vorliegenden AGB. Für die leichtere Lesbarkeit wird nur die männliche Form verwendet, wobei stets beide Geschlechter gemeint sind.
II. Rechte und Pflichten der meinThurgau AG
Die meinThurgau AG stellt die Plattform marktplatz.meinthurgau.ch zur Verfügung. Darauf können Verkäufer ihre Produkte inserieren und zum Verkauf anbieten.
Der Kaufvertrag kommt direkt zwischen dem Käufer und dem Verkäufer zustande. Die Zahlung erfolgt gegen Vorauskasse, per Kreditkarte oder per Twint. Das Inkasso beim Käufer erfolgt über die meinThurgau AG.
Die meinThurgau AG lässt die Plattform marktplatz.meinthurgau.ch von einem etablierten Hosting-Unternehmen betreiben. Für allfällige Betriebsunterbrüche, die nicht unmittelbar von der meinThurgau AG verursacht worden sind, wird sämtliche Haftung von Seiten der meinThurgau AG wegbedungen. Die Verkäufer schalten die Inhalte und Bilder zu den Produkten auf und eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Seiten der meinThurgau AG besteht nicht. In jedem Falle wird für leichte und mittlere Fahrlässigkeit die Haftung der meinThurgau AG und von deren Hilfspersonen wegbedungen.
III. Abschluss des Kaufvertrages zwischen Verkäufer und Käufer
Der Verkäufer verkauft den Käufern die auf der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch spezifizierten und von den Käufern ausgewählten Produkte zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen.
Mit dem vollständigen Ausfüllen der Bestellangaben und Übermittlung der Bestellung über die Plattform marktplatz.meinthurgau.ch kommt der Kaufvertrag in Bezug auf die vom Verkäufer auf der Plattform angebotenen und vom Käufer ausgewählten Produkte zustande. Die Angebote gelten immer nur solange Vorrat.
Sämtliche Preise werden laufend dem Markt und den aktuellen Wechselkursen angepasst. Sie verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und enthalten 7.7% Mehrwertsteuer.
IV. Abwicklung des Kaufvertrages
Die Zahlung erfolgt gegen Vorauskasse, per Kreditkarte oder per Twint, wobei der Käufer die Zahlungsart bestimmt. Das Inkasso beim Käufer erfolgt über die meinThurgau AG.
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, einen Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vornehmen zu lassen.
Die Plattform bietet die Möglichkeit an, dass Produkte ab Verkäufer in die ganze Schweiz an Käufer geliefert werden. Im Rahmen der Bestellung bestimmt der Käufer, ob er von dieser Möglichkeit Gebrauch machen oder ob er die Ware selbst vor Ort abholen will.
Soweit an Lager, werden die Produkte baldmöglichst an die vom Käufer angegebene Adresse geliefert oder zur Abholung bereitgestellt. Für alle Waren, die zuerst noch an den Verkäufer geliefert werden müssen, sind genannte Lieferzeiten stets unverbindlich. Ein Schadenersatzanspruch gegen die Verkäufer wegen Nichtlieferung, weil der Hersteller oder Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig lieferte, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
V. Gewährleistung
Sämtliche Angaben zu den Produkten, die der Käufer im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktion nicht wesentlich beeinflussen, sowie geringfügige Modelländerungen und geringfügige Abweichungen in Farbe und Verarbeitung kein Grund für Beanstandungen. Diese Differenzen werden vom Käufer akzeptiert. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Produkten beruhen auf den Angaben der Hersteller.
Für alle auf der Plattform angebotenen Produkte, die als neu gekennzeichnet sind, beträgt die Garantiefrist, wenn nicht anders vermerkt, 24 Monate ab Kaufdatum und wird vom Verkäufer gewährleistet. Durch die Garantie werden sämtliche Material- und Produktionsfehler gedeckt. Festgestellte Mängel sind nach der Abholung oder Lieferung respektive später auftretende Mängel nach deren Entdeckung umgehend, jedoch spätestens innert 3 Werktagen, anzuzeigen. Die Garantie erlischt zudem, wenn eigenmächtig Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden. Unsachgemässe Behandlung hat ein Erlöschen der Garantie zur Folge. Bei Zahlungsrückstand wird ebenfalls keine Garantie geleistet.
Für Ausstellungsstücke und gebrauchte Produkte wird die Gewährleistung wegbedungen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Insbesondere gelten dem Alter und der bisherigen Verwendung entsprechende Abnützungsspuren als akzeptiert und sind von jeglicher Gewährleistung ausgenommen.
Mängel werden vom Verkäufer im Rahmen der Garantie kostenlos durch Nachbesserung oder – nach Wahl des Verkäufers bzw. des Herstellers – durch Ersatz des betreffenden Teils oder ganzen Stückes behoben. Weitere Ansprüche (Vertragsannullierung, Schadenersatz, Preisminderung und Wandelung) sind ausgeschlossen. Für die Ersatzlieferung räumt der Käufer dem Verkäufer die gleiche Frist und nötigenfalls Nachfrist ein, welche für die Hauptlieferung gelten.
Für Schäden an Personen oder Sachen, die durch den Gebrauch der gelieferten Waren entstanden sind, wird die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.
Kann aus irgendeinem Grunde, welchen der Käufer zu vertreten hat, die angebotene Lieferung nicht erfolgen oder holt der Käufer die Ware nicht innert der 8-tägigen Abholfrist ab, erhebt der Verkäufer zur Deckung ihrer zusätzlichen Kosten (Transport, Lagerung, Versicherung, Administration, etc.) eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 2% des Kaufpreises pro Monat. Bei Nichteinhaltung des Kaufvertrages durch den Käufer oder Verweigerung zur Annahme der Waren ist der Verkäufer berechtigt, einen Schadenersatz in Höhe von 30% des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen.
VI Versandkosten
Die Lieferung wird durch die Schweizerische Post abgewickelt. Übersteigt der Warenkorb einen Wert von 50 CHF (pro Händler), ist die Lieferung kostenlos.
Liegt der Warenkorb unter 50 CHF, wird ein Mindermengenzuschlag von 9 CHF erhoben.
Die Lieferadresse der Kundschaft muss in der Schweiz oder in Liechtenstein und per LKW gut erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt die Kundschaft die allfälligen Zusatzkosten.
VII. Rückgaberichtlinien
Es gelten für die auf marktplatz.meinthurgau.ch erworbenen Produkte nachfolgende Rückgaberichtlinien.
Rückgabefrist
Die Rückgabefristen gelten ab Versand- bzw. Abholdatum. Für die Rückgabe ist das Datum des Poststempels oder der persönlichen Rückgabe massgebend.
Die über die Onlineplattform marktplatz.meinthurgau.ch erworbenen Produkte können, unter Vorbehalt der untenstehenden Ausnahmen, innert 14 Tagen an den Verkäufer retourniert werden.
Kein Rückgaberecht
In folgenden Fällen können keine Rücknahmen angeboten werden:
- Bei beschädigten Artikeln (mit Ausnahme von Transportschäden);
- Wenn die Originalverpackung nicht vorhanden ist;
- Wenn Zubehör fehlt;
- Bei Nahrungsmitteln;
- Bei bereits geöffneten Artikeln der folgenden Warengruppen:
- Verbrauchsmaterialien (Toner, Filter, Tintenpatronen etc.);
- Hygieneartikel (Kopfhörer, Zahnbürsten, Rasierer etc.);
- Kindersitze;
- Bücher, DVDs;
- Für die Zubereitung oder Aufbewahrung von Nahrungsmitteln verwendete Artikel (Pfannen, Küchengeräte etc.).
Macht ein Kunde von dem Rückgaberecht Gebrauch, erstattet die meinThurgau AG den gesamten Kaufpreis abzüglich des allenfalls bezahlten Mindermengenzuschlags zurück.
Die Portokosten für die Rücksendung von Artikeln gehen generell zu Lasten des Absenders.
VIII. Besondere Garantiebestimmungen der Verkäufer
Besondere Garantiebestimmungen, die dem Angebot vom Verkäufer zugrunde gelegt werden, gehen den vorliegenden AGB vor.
IX. Daten
Die im Rahmen eines Bestellvorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden durch die meinThurgau AG zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen verarbeitet. Diese Daten werden ausschliesslich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze erhoben, verarbeitet und genutzt.
Gegebenenfalls werden die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten an die für die Vertragsabwicklung verbundenen Unternehmen einschliesslich Betreiber der Plattforminfrastruktur zum Zwecke der Bestellabwicklung weitergegeben. Die Daten dürfen von den für die Vertragsabwicklung verbundenen Unternehmen einschliesslich Betreiber der Plattforminfrastruktur ausschliesslich zu diesem Zweck verwendet werden.
Darüber hinaus verarbeitet und nutzt die meinThurgau AG die Adress- und Bestelldaten für Werbezwecke. Der Verwendung der Daten zum Zwecke der Werbung kann von den Käufern und Verkäufern jederzeit widersprochen werden. Der Widerspruch kann schriftlich oder mittels E-Mail erfolgen.
Soweit dies im Einzelfall erforderlich ist, werden beim Vorliegen plausibler Anhaltspunkte diejenigen Personendaten erhoben, verarbeitet, genutzt und bekanntgeben, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht aufgeschalteten oder angenommenen Angebote und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch erforderlich sind. Zudem werden Personendaten offengelegt, soweit sie aufgrund gerichtlicher oder verwaltungsbehördlicher Anfrage (z.B. Auskunftsbegehren) im Zusammenhang mit einem Ermittlungs- oder Verwaltungsverfahrens oder wegen eines Verdachts einer Straftat oder einer rechtswidrigen Handlung von den zuständigen Behörden oder Gerichten einverlangt werden.
Die meinThurgau AG schützt mit geeigneten technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen die Personendaten gegen Manipulation, teilweisen oder vollständigen Verlust und gegen unbefugten Zugriff Dritter. Die Sicherheitsmassnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Mitarbeiter und die von der meinThurgau AG beauftragten Dritten sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.
Die Nutzer, Verkäufer und Käufer erklären sich mit dieser Nutzung der personenbezogenen Daten ausdrücklich einverstanden.
Die Surfdaten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch werden mit elektronischen Hilfsmitteln (Cookies, Webanalyse, Social Media Pugins etc.) erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Nutzer, Verkäufer und Käufer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die dem technischen Stand entsprechenden und im gesetzlichen Rahmen zulässigen Nutzung und Auswertungen der Surfdaten von der meinThurgau AG durchgeführt werden. Darin enthalten ist die Nutzung und Auswertung von Kommentaren und Bewertungen, die auf der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch publiziert werden.
X. Urheberrecht
Alle Texte und Bilder auf der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch sind urheberrechtlich geschützt. Die Übernahme und Verwendung von Inhalten dieser Seiten, auch auszugsweise, ist ohne schriftliche Genehmigung der meinThurgau AG oder der daran berechtigten Verkäufer verboten. Verstösse gegen das Urheberrecht werden straf- und zivilrechtlich verfolgt, ggf. unter Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
XI. Anpassungen der AGB
Die meinThurgau AG kann die AGB periodisch anpassen, soweit sie dies für notwendig erachtet.
Die Anpassungen sind sofort mit Publikation auf der Plattform marktplatz.meinthurgau.ch wirksam und gelten für alle Bestellungen, die nach der Veröffentlichung der AGB vorgenommen werden.
XII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und salvatorische Klausel
Es ist schweizerisches Recht anwendbar. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten mit der meinThurgau AG befindet sich in Weinfelden. Im Falle von Streitigkeiten zwischen Käufern und Verkäufern befindet sich der Gerichtsstand am Geschäftssitz des Verkäufers.
Falls Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten sinngemäss die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Weinfelden, 5. Januar 2022
meinThurgau AG
Schmidstrasse 9
8570 Weinfelden